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Kurzfassung
Eindrücke aus dem Rhein-Erft-Kreis
Johannes Remmel informiert sich über Phantasialandpläne
Johannes Remmel, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, informiert sich bei Doris Linzmeier, Sprecherin der Initiative 50.000 Bäume, Agnes Niclasen und Jörg Winkelmann von den Brühler GRÜNEN über die Ausweitungspläne des Phantasialands.
Gespräche zu Rot-Grüner Minderheitsregierung auf den Weg gebracht
- Uwe Zaar verfolgt aufmerksam die Debattenbeiträge.
Die Landesdelegiertenkonferenz am 19. Juni 2010 bedankte sich insbesondere bei Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann für ihren engagierten Wahlkampf und freute sich über das gute Wahlergebnis bei der Landtagswahl im Mai des Jahres. Löhrmann erläuterte, wie die Sondierungsgespräche mit den anderen Fraktionen gelaufen sind, denn das Wahlergebnis ermöglicht keine normalen Regierungsbildungen. Der Antrag, Gespräche zur Bildung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung führen zu können, erhielt bei nur wenigen Gegenstimmen eine deutliche Mehrheit, trotz der zum Beispiel vom Pulheimer Thomas Roth vorgetragenen Argumente, man habe mit dem Ausschluss der Tolerierung durch die Linkspartei auch eine Minderheitsregierung vor der Wahl ausgeschlossen. Dies ist nicht vergleichbar, so das wichtigste Argument der Befürworter, denn die SPD-GRÜNE-Minderheitsregierung werde bei allen Fraktionen um Unterstützung werben. Ob CDU und FDP tatsächlich eine Fundamentalopposition gemeinsam mit der LINKEN gegen SPD und GRÜNE durchhalten, obwohl sich diese um Verständigung bemühen, wird sich zeigen.
Aktuelles:
Rhein-Erft GRÜNE setzen auf Neuanfang in der Energiepolitik
Der für den Rhein-Erft-Kreis zuständige GRÜNE Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer hält den Verzicht von RWE auf neue Kohlekraftwerke nur für einen A
. . .Kommunalaufsicht misst mit zweierlei Maß
Johannes Bortlisz-Dickhoff, Geschäftsführer der GRÜNEN Rhein-Erft, wirft der Kommunalaufsicht vor, mit zweierlei Maß zu messen.
. . .Solarstromförderung durch Schwarz-Gelb gefährdet
Unser Bundestagsabgeordneter Oliver Krischer schreibt zur Senkung der Solarstromvergütung:
. . .Umstieg auf Regenerative bis 2050 vollständig möglich
Rechtzeitig bevor die Bundesregierung ihre Szenarien für die Verlängerung der Atomlaufzeiten berechnen lässt, meldet sich der Sachverständigenrat für
. . .GDU.NRW informiert über Gefährdungspotenziale des Untergrundes
Wichtige Geo-Informationen jetzt online.
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Mail direkt zum Büro und zur Vorsitzenden Ellen Winter.
